Ausgabe 24/2012
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 14.06.2012
SG Mainz, S 1 R 175/10

Anrechnung von Übergangszeiten in der Rentenversicherung

Die gesetzliche Rentenversicherung sieht die Möglichkeit vor, dass Übergangszeiten zwischen zwei Ausbildungsabschnitten zu berücksichtigen sind. Allerdings werden diese Zeiten maximal für die Dauer von sechs Monaten angerechnet.

Im vorliegenden Fall hatte eine Klägerin das vorgezogene Abitur bei einem Mainzer Gymnasium abgelegt und sich für einen Studienplatz im Fach Psychologie beworben. Die daraufhin erfolgte Zusage erfolge zum Wintersemester, das einen Beginn im Oktober vorsah. Die Klägerin beantragte daraufhin die Anerkennung dieses Zeitraums auch über die Dauer von sechs Monaten hinaus.

Das SG Mainz kam zu der Überzeugung, dass dem Antrag nicht entsprochen werden kann. In ihrer Begründung verwiesen die Richter darauf, dass eine unverschuldete Wartezeit von länger als sechs Monaten dennoch keinen Anspruch auf Berücksichtigung als Anrechnungszeit auslöse. Der Klägerin sei zumutbar, dass sie innerhalb dieses Zeitraums die Möglichkeit der Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung nutze. Dies sei vor allem deshalb der Fall, weil auf dem Arbeitsmarkt genügend befristete Stellenangebote zur Verfügung stünden. Vor einem solchen Hintergrund sei die Belastung der Versichertengemeinschaft durch eine Verlängerung der Anrechnungszeit nicht zu vertreten.

SG Mainz, S 1 R 175/10

Wilfried Koch