Ausgabe 28/2017
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 11.07.2017
BAG, Urt. v. 01.06.2017 - 6 AZR 720/15, n.rkr.

Außerordentliche Kündigung wegen illoyalen Verhaltens

Verstöße gegen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis können zu einer verhaltensbedingten Kündigung führen. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann bei schweren Verstößen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung ist dann gegeben, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Illoyales Verhalten des Arbeitnehmers kann ein Grund i.S.d. § 626 Abs. 1 BGB sein, wenn das Verhalten in höchstem Maße illoyal war und einen schwerwiegenden Vertrauensbruch zur Folge hat. Dabei ist jedoch die Stellung des Arbeitnehmers im Unternehmen und das bisherige Verhältnis zum Arbeitgeber zu berücksichtigen.