Ausgabe 36/2011
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 08.09.2011
BSG, Urt. v. 18.08.2011 - B 10 EG 7/10 R

Berechnungsgrundlage für Elterngeld

Bei der Berechnung des Elterngeldes wird grundsätzlich das Einkommen herangezogen, das in den letzten zwölf Monaten vor der Geburt des Kindes erzielt wurde. Im Rahmen der Einkommensermittlung bleiben dabei Zeiten unberücksichtigt, in denen die berechtigte Person bereits Elterngeld oder Mutterschaftsgeld für ein älteres Kind bezogen hat. Dies gilt auch für Zeiten, in denen Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit der Schwangerschaft für den Wegfall von Erwerbseinkommen vorgelegen hat.

Im vorliegenden Fall konnte die Klägerin wegen einer Risikoschwangerschaft nicht arbeiten und bezog Krankengeld und im Anschluss daran Mutterschaftsgeld. Für die Berechnung des Elterngeldes wurde seitens der Beklagten mit Verweis auf § 2 Abs. 7 Satz 5 und 6 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) ein Bemessungszeitraum zugrunde gelegt, in dem die Klägerin drei Monate arbeitslos war. Dies führte zu einer Kürzung des Elterngeldes.