Ausgabe 19/2018
Einkommensteuer Aktuell vom 08.05.2018
BMF-Schreiben v. 17.04.2018 - IV C 5 - S 2439/12/10001

Elektronische Vermögensbildungsbescheinigung (Frist für die Übermittlung und Härtefallregelung)

Mit BMF-Schreiben vom 16.12.2016 - IV C 5 - S 2439/16/10001 (BStBl I 2016, 1435) wurde das Verfahren der elektronischen Vermögensbildungsbescheinigung (§ 15 5. VermBG) gestartet. Die erstmalige Datenübermittlung hatte danach für die 2017 angelegten vermögenwirksamen Leistungen spätestens bis zum 28.02.2018 zu erfolgen. Das BMF-Schreiben vom 29.11.2017 - IV C 5 - S 2430/17/10001 (BStBl I 2017, 1626) zur Anwendung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes enthält weitere Regelungen (u.a. Härtefallregelung in Abschn. 14 Abs. 7b).

Wie mitgeteilt wurde, haben es Arbeitgeber teilweise versäumt, die technischen Voraussetzungen für eine elektronische Datenübermittlung zu schaffen. Betroffen sind Fälle, in denen die vermögenswirksamen Leistungen beim Arbeitgeber selbst angelegt werden (§§ 5, 6 und 7 5. VermBG, Anlagearten 2 und 3) und damit der Arbeitgeber die mitteilungspflichtige Stelle ist.

Für diese Fälle hat die Verwaltung folgende Regelung getroffen: