Ausgabe 39/2016
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 27.09.2016
BAG, Urt. v. 25.05.2016 - 5 AZR 298/15, rkr.

Entgeltfortzahlung während einer Kur?

Das BAG entschied am 25.05.2016 über die Frage, ob während einer ambulanten Vorsorgekur Entgeltfortzahlung zu leisten ist.

Die klagende Arbeitnehmerin unterzog sich einer 20-tägigen ambulanten Kur, welche von der Krankenkasse bezuschusst wurde. Im Kur- und Wellnesscenter erhielt sie insgesamt 30 Anwendungen, u.a. Meerwasserwarmbäder, Bewegungsbäder, Massagen und Schlickpackungen. Die Arbeitgeberin weigerte sich, die Klägerin für die Dauer der Kur freizustellen, allerdings gewährte sie Erholungsurlaub. Mit der Klage machte die Klägerin geltend, dass der genommene Urlaub nicht auf den Urlaubsanspruch angerechnet werden darf.