Ausgabe 7/2019
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 12.02.2019
LAG Schleswig-Holstein, Urt. v. 11.04.2018 - 6 Sa 361/17

Ergebnisse eines betrieblichen Eingliederungsmanagements müssen umgesetzt werden

Ein betriebliches Eingliederungsmanagement muss gem. § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX durchgeführt werden, wenn ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig ist. Ist der Arbeitnehmer innerhalb von zwei aufeinanderfolgenden Jahren länger als sechs Wochen pro Jahr krank, kann eine krankheitsbedingte Kündigung in Betracht kommen. Dann muss jedoch regelmäßig nachgewiesen werden, dass das betriebliche Eingliederungsmanagement durchgeführt wurde, aber nutzlos war. Aus diesem Grund kommt es in Kündigungsschutzprozessen immer wieder darauf an, ob das Ergebnis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements umgesetzt wurde oder nicht. Das LAG Schleswig-Holstein hat die Frage beantwortet, wie der Arbeitgeber nachweisen kann, dass er ein positives Ergebnis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements zu recht nicht umgesetzt hat.