EEG2021
Stand: 20.07.2022
zuletzt geändert durch:
Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor, BGBl. I S. 1237

Erneuerbare-Energien-Gesetz - Inhaltsverzeichnis

EEG2021 ( Erneuerbare-Energien-Gesetz )

FNA : 754-27

Fassung vom 21.07.2014

Inkrafttreten der Fassung: 01.08.2014

Zuletzt geändert durch:
Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1237)

Inhaltsverzeichnis
Teil 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Zweck und Ziel des Gesetzes
§ 2 Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Ausbaupfad
§ 4 a Strommengenpfad
§ 5 Ausbau im In- und Ausland
§ 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
§ 7 Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 8 Anschluss
§ 9 Technische Vorgaben
§ 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§ 10 a Messstellenbetrieb
§ 10 b Vorgaben zur Direktvermarktung
§ 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
§ 12 Erweiterung der Netzkapazität
§ 13 Schadensersatz
§ 14 (weggefallen)
§ 15 (weggefallen)
Abschnitt 3 Kosten
§ 16 Netzanschluss
§ 17 Kapazitätserweiterung
§ 18 (weggefallen)
Teil 3 Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1 Arten des Zahlungsanspruchs
§ 19 Zahlungsanspruch
§ 20 Marktprämie
§ 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§ 21 a Sonstige Direktvermarktung
§ 21 b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§ 21 c Verfahren für den Wechsel
Abschnitt 2 Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
§ 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§ 22 a Pilotwindenergieanlagen an Land
§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§ 23 a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§ 23 b Besondere Bestimmungen zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
§ 23 c Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag
§ 23 d Anteilige Zahlung
§ 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§ 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§ 26 Abschläge und Fälligkeit
§ 27 Aufrechnung
§ 27 a Zahlungsanspruch und Eigenversorgung
Abschnitt 3 Ausschreibungen
Unterabschnitt 1 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
§ 28 Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für Windenergie an Land
§ 28 a Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für solare Strahlungsenergie
§ 28 b Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für Biomasse
§ 28 c Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für innovative Anlagenkonzepte
§ 28 d Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicheru...
§ 28 e Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 29 Bekanntmachung
§ 30 Anforderungen an Gebote
§ 30 a Ausschreibungsverfahren
§ 31 Sicherheiten
§ 32 Zuschlagsverfahren
§ 33 Ausschluss von Geboten
§ 34 Ausschluss von Bietern
§ 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§ 35 a Entwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2 Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
§ 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land
§ 36 a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§ 36 b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
§ 36 c Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
§ 36 d (weggefallen)
§ 36 e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§ 36 f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§ 36 g Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften
§ 36 h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36 i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§ 36 j Zusatzgebote
§ 36 k (weggefallen)
Unterabschnitt 3 Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37 Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37 a Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37 b Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37 c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
§ 37 d Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38 a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38 b Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
Unterabschnitt 4 Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38 c Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38 d Projektsicherungsbeitrag
§ 38 e Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38 f Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38 g Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38 h (weggefallen)
§ 38 i (weggefallen)
Unterabschnitt 5 Ausschreibungen für Biomasseanlagen
§ 39 Gebote für Biomasseanlagen
§ 39 a Sicherheiten für Biomasseanlagen
§ 39 b Höchstwert für Biomasseanlagen
§ 39 c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§ 39 d Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
§ 39 e Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§ 39 f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§ 39 g Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§ 39 h Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§ 39 i Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 6 Ausschreibungen für Biomethananlagen
§ 39 j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5
§ 39 k Gebote für Biomethananlagen in der Südregion
§ 39 l Höchstwert für Biomethananlagen
§ 39 m Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
Unterabschnitt 7 Ausschreibungen für innovative Konzepte
§ 39 n Innovationsausschreibungen
§ 39 o Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 39 p Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 39 q Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
Abschnitt 4 Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1 Anzulegende Werte
§ 40 Wasserkraft
§ 41 Deponie-, Klär- und Grubengas
§ 42 Biomasse
§ 43 Vergärung von Bioabfällen
§ 44 Vergärung von Gülle
§ 44 a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
§ 44 b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
§ 44 c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
§ 45 Geothermie
§ 46 Windenergie an Land
§ 46 a (weggefallen)
§ 46 b (weggefallen)
§ 47 (weggefallen)
§ 48 Solare Strahlungsenergie
§ 48 a Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
§ 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2 Zahlungen für Flexibilität
§ 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
§ 50 a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
§ 50 b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5 Rechtsfolgen und Strafen
§ 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
§ 51 a Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
§ 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen
§ 53 Verringerung der Einspeisevergütung
§ 53 a (weggefallen)
§ 53 b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
§ 53 c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
§ 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 54 a (weggefallen)
§ 55 Pönalen
§ 55 a Erstattung von Sicherheiten
Teil 4 Ausgleichsmechanismus
Abschnitt 1 Bundesweiter Ausgleich
§ 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
§ 57 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
§ 58 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern
§ 59 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
§ 60 EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 60 a EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen
§ 61 EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger
§ 61 a Entfallen der EEG-Umlage
§ 61 b Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen
§ 61 c Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen
§ 61 d Verringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten neueren KWK-Anlagen
§ 61 e Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen
§ 61 f Verringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen
§ 61 g Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen
§ 61 h Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen
§ 61 i Entfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
§ 61 j Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch
§ 61 k Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage
§ 61 l Ausnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage
§ 62 Nachträgliche Korrekturen
§ 62 a Geringfügige Stromverbräuche Dritter
§ 62 b Messung und Schätzung
Abschnitt 2 Besondere Ausgleichsregelung
§ 63 Grundsatz
§ 64 Stromkostenintensive Unternehmen
§ 64 a Herstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen
§ 65 Schienenbahnen
§ 65 a Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr
§ 65 b Landstromanlagen
§ 66 Antragstellung und Entscheidungswirkung
§ 67 Umwandlung von Unternehmen
§ 68 Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht
§ 69 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht
§ 69 a Mitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung
Abschnitt 3 Grüner Wasserstoff
§ 69 b Herstellung von Grünem Wasserstoff
Teil 5 Transparenz
Abschnitt 1 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
§ 70 Grundsatz
§ 71 Anlagenbetreiber
§ 72 Netzbetreiber
§ 73 Übertragungsnetzbetreiber
§ 74 Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 74 a Letztverbraucher und Eigenversorger
§ 75 Testierung
§ 76 Information der Bundesnetzagentur
§ 77 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
§ 78 Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage
§ 79 Herkunftsnachweise
§ 79 a Regionalnachweise
§ 80 Doppelvermarktungsverbot
§ 80 a Kumulierung
Teil 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren
§ 81 Clearingstelle
§ 82 Verbraucherschutz
§ 83 Einstweiliger Rechtsschutz
§ 83 a Rechtsschutz bei Ausschreibungen
§ 84 Nutzung von Seewasserstraßen
§ 84 a Aufgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
§ 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 85 a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§ 85 b Auskunftsrecht und Datenübermittlung
§ 86 Bußgeldvorschriften
§ 87 (weggefallen)
Teil 7 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1 Verordnungsermächtigungen
§ 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
§ 88 a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
§ 88 b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
§ 88 c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung
§ 88 d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
§ 88 e Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromsp...
§ 88 f Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wassersto...
§ 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
§ 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
§ 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
§ 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§ 93 Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§ 94 Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
§ 96 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2 Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
§ 97 Kooperationsausschuss
§ 98 Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
§ 99 Erfahrungsbericht
§ 99 a Funknavigationsbericht
Abschnitt 3 Übergangsbestimmungen
§ 100 Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 101 Anschlussförderung für Altholz-Anlagen
§ 102 Anschlussförderung für Grubengas
§ 103 Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 104 Weitere Übergangsbestimmungen
§ 105 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Anlage: (zu § 23 a)
Anlage: (zu § 36 h)
Anlage: (zu § 50 b)
Anlage: (zu den §§ 64, 103)
Anlage: (zu § 3 Nummer 43 c)