Ausgabe 43/2013
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 24.10.2013
LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 24.06.2013 - 5 Sa 87/13

Fahrtzeit des Arbeitnehmers als Arbeitszeit

Grundsätzlich ist die Fahrtzeit des Arbeitnehmers Arbeitszeit, wenn die Fahrten einen wesentlichen Teil der arbeitsvertraglichen Leistung des Arbeitnehmers ausmachen. Dies gilt regelmäßig bei Kundendienst- oder Außendienstmitarbeitern. Die Rechtsprechung ist jedoch fallbezogen und nicht einheitlich.

Das LAG Rheinland-Pfalz hat nun den Fall einer Arbeitnehmerin entschieden, deren Arbeit darin bestand, Auf- und Umbauten von Regalen im Einzelhandel vorzunehmen und insbesondere Regale aufzufüllen. Die Klägerin wurde von einem Kollegen abgeholt und dann zu den Geschäften, die sich an unterschiedlichen Orten befanden, gefahren. Das Arbeitsverhältnis wurde zwischenzeitlich von der Klägerin gekündigt. Sie verlangt nun von der Arbeitgeberin Zahlung von Gehalt auch für die Fahrtzeiten. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag existiert nicht.