Ausgabe 50/2017
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 12.12.2017
BAG, Urt. v. 16.05.2017 - 9 AZR 377/16

Höhe der Ausbildungsvergütung

Auszubildende haben gem. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Die Frage nach der Angemessenheit der Vergütung ist immer wieder Gegenstand der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung. Für die in Tarifverträgen enthaltenen Ausbildungsvergütungen besteht eine Vermutung der Angemessenheit, wobei sich diese Vermutung auch auf entsprechende vertragliche Ausbildungsvergütungen erstreckt. Unterschreitet eine vertragliche Ausbildungsvergütung die tarifliche Ausbildungsvergütung um mehr als 20 %, ist diese grundsätzlich nicht mehr angemessen.