Ausgabe 46/2011
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 17.11.2011
SG Stuttgart, Urt. v. 28.07.2011 - S 23 AL 5491/10

Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld bei fehlender Verfügbarkeit

Im vorliegenden Fall war einem Kläger seitens des Arbeitgebers gekündigt worden. Den notwendigen Antrag auf Arbeitslosengeld hatte der Kläger fristgerecht bei der zuständigen Arbeitsagentur in Stuttgart gestellt. In der Folge zog er dann von Stuttgart nach Bielefeld und informierte die Arbeitsagentur entsprechend. Daraufhin hob die Arbeitsagentur den ergangenen Bewilligungsbescheid auf. Im Wesentlichen wurde dies damit begründet, dass dem Kläger keine Post zugestellt werden konnte und er sich an einem Ort aufhielt, der es nicht zuließ, den Vorschlägen der Arbeitsagentur zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge zu leisten.