Ausgabe 45/2015
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 03.11.2015
BAG, Urt. v. 22.09.2015 - 9 AZR 143/14, rkr.

Neue Rechtsprechung des BAG zur Aufrechnung gegen Entgeltansprüche

Die Klägerin war bei der Beklagten zu einem Bruttomonatsentgelt in Höhe von 3.039,65 € beschäftigt. Die Parteien schlossen eine Vereinbarung über die Rückzahlung von Weiterbildungskosten, in der sich die Klägerin verpflichtete, die Weiterbildungskosten teilweise zu erstatten, falls sie das Arbeitsverhältnis vor Ablauf von zwei Jahren kündigt. Nachdem die Klägerin kurz vor Ablauf dieses Zeitraums kündigte, forderte die Beklagte die Klägerin auf, einen Nettobetrag in Höhe von 3.784,33 € zu zahlen. Dem kam die Klägerin nicht nach. Unter dem 01.10.2012 erteilte die Beklagte der Klägerin eine Entgeltabrechnung für September 2012. Unter Berücksichtigung von 310,78 Überstunden weist diese Abrechnung einen Nettobetrag von 4.746,08 € aus. Unter der Nummer "8850" findet sich eine als "Abschlag" bezeichnete Position in Höhe von 3.784,33 € netto. Dieser Betrag wurde vom Nettobetrag abgezogen. Die Klage auf Zahlung dieser 3.784,33 € wurde in den beiden ersten Instanzen abgewiesen, das BAG hingegen verpflichtete die Beklagte zur Zahlung.