Ausgabe 32/2017
Körperschaftsteuer Aktuell vom 08.08.2017
BFH, Urt. v. 15.03.2017 - I R 11/15

Rückstellungen für ein Aktienoptionsprogramm

Eine AG kann Rückstellungen für Verbindlichkeiten aus einem Aktienoptionsprogramm zugunsten von leitenden Mitarbeitern nicht bilden, wenn die Optionen nur ausgeübt werden können, falls der Verkehrswert der Aktien zum Ausübungszeitpunkt einen bestimmten Betrag (hier: 10 % des Ausübungspreises) übersteigt und/oder wenn das Ausübungsrecht davon abhängt, dass es in der Zukunft zu einem Verkauf des Unternehmens oder einem Börsengang kommt. Der Grad der Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines dieser Ereignisse ist in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung.

BFH, Urt. v. 15.03.2017 - I R 11/15

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin, die K-AG, hatte von 2006 bis 2009 Aktienoptionen an Vorstandsmitglieder und Mitarbeiter ausgegeben. Die Optionsbedingungen sahen u.a. folgende Regelungen vor:

- Die Optionen können grundsätzlich ausgeübt werden:

- wenn ein "Exit-Ereignis" eintritt (Verkauf der wesentlichen Vermögenswerte der K-AG bzw. der Aktienmehrheit an unabhängige Dritten oder, im Zusammenhang mit einem Börsengang, jeder Verkauf von Aktien durch bestimmte "Sponsoren" an unabhängige Dritte) und

- und wenn der Verkehrswert mindestens 10 % über dem Ausübungspreis pro Aktie liegt ("Erfolgsziel").