Ausgabe 1/2023
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 11.01.2023
LAG Thüringen, Urt. v. 25.01.2022 - 1 Sa 269/20, rkr.

Schmerzensgeld bei psychischen Belastungen bei Konfliktsituationen am Arbeitsplatz?

Mobbing ist kein juristischer Tatbestand, aus dem sich konkrete Rechtsfolgen herleiten lassen. Es fehlen gesetzliche Regelungen, welche an den Begriff Mobbing anknüpfen. Dies führt jedoch nicht zur Rechtlosigkeit des von Mobbing betroffenen Arbeitnehmers. Hat nämlich das Verhalten des Arbeitgebers eine Verletzung der vertraglichen Rücksichtnahmepflicht zur Folge oder liegt eine Persönlichkeitsverletzung vor, so kommt ein Anspruch auf Zahlung von Schadenersatz und Schmerzensgeld in Betracht.

Geklagt hatte eine Pflegekraft, welche sich mit ihrer Vorgesetzten seit längerem in einer Konfliktsituation befunden hatte. Nach einem Telefonat mit der Vorgesetzten, in welchem die Klägerin um einen freien Sonntag bat, kam es zu verbalen Auseinandersetzungen, in deren Verlauf die Klägerin als "schwächlich und unselbständig" bezeichnet wurde. Die Klägerin erkrankte daraufhin und wurde auch stationär psychiatrisch behandelt. Sie erhob eine Klage auf Zahlung von Schadenersatz in Höhe von mindestens 30.000 € und Schmerzensgeld in Höhe von 25.000 €, da sie ihre psychische Erkrankung auf die Konfliktsituation mit ihrer Vorgesetzten zurückführte.