Sind umfangreiche eBay-Verkäufe umsatzsteuerpflichtig?

Der BFH hat mit Urteil vom 12.08.2015 - XI R 43/13 zur Frage der Umsatzsteuerpflicht von umfangreichen Verkäufen über die Internetplattform eBay entschieden. Das Gericht beleuchtete unter Berücksichtigung der vom EuGH entwickelten Kriterien, wann aus umsatzsteuerlicher Sicht eine unternehmerische bzw. wirtschaftliche Tätigkeit vorliegt. Thematisiert wurde außerdem, ob im Urteilsfall vom Verkauf einer privaten Sammlung auszugehen ist, was grundsätzlich umsatzsteuerlich unbeachtliche wäre.

Rechtlicher Rahmen

• Unternehmer ist nach § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Gewerblich oder beruflich ist nach § 2 Abs. 1 Satz 3 UStG jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt.
• Nach der bisherigen Rechtsprechung des BFH gehören Leistungen, die sich als Nebenfolge einer nichtunternehmerischen Betätigung ergeben, wie z.B. der Verkauf gebrauchter Gegenstände aus dem Privatbereich, grundsätzlich zum nichtunternehmerischen Bereich. Sie werden nur dann zu unternehmerischen Umsätzen, wenn sie einen "geschäftlichen" Rahmen erreichen (vgl. BFH, Urt. v. 21.05.1987 - V R 109/77, BStBl II 1987, 735).

Der Urteilsfall