Ausgabe 23/2018
Einkommensteuer Aktuell vom 05.06.2018
BMF-Schreiben v. 03.05.2018 - IV B 2 - S 1300/08/10027, 2018/0353235

Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen

In diesem umfangreichen BMF-Schreiben (Rdnr. 372) wird - auch anhand zahlreicher Beispiele - die abkommensrechtliche Behandlung der Vergütungen aus unselbständiger Arbeit anhand des OECD-MA dargestellt. Sowohl das OECD-MA als auch der OECD-MK werden vom Steuerausschuss der OECD laufend weiterentwickelt. Das OECD-MA entfaltet selbst keine rechtliche Bindungswirkung; die von Deutschland abgeschlossenen und rechtlich wirksamen DBA orientieren sich jedoch nach Inhalt und Aufbau am OECD-MA. Im konkreten Einzelfall sind die jeweiligen Vorschriften des anzuwendenden DBA maßgeblich, nicht das OECD-MA. Soweit im Einzelfall Anknüpfungspunkte zu mehreren Staaten bestehen, können verschiedene DBA nebeneinander zu beachten sein.

Hinweis

Das neue BMF-Schreiben ersetzt das BMF-Schreiben vom 12.11.2014 (BStBl I, 1467). Das BMF-Schreiben vom 21.07.2005 (Merkblatt zur Steuerfreistellung ausländischer Einkünfte gem. § 50d Abs. 8 EStG, BStBl I, 821) wird aufgehoben und die Regelungen in dieses Schreiben aufgenommen. Auf Antrag des Steuerpflichtigen können die bevorstehenden Regelungen in allen offenen Fällen angewendet werden, sofern gesetzliche Regelungen (z.B. § 50d Abs. 12 EStG - s. Tz. 5.5.5) dem nicht entgegenstehen.

BMF-Schreiben v. 03.05.2018 - IV B 2 - S 1300/08/10027, 2018/0353235