Ausgabe 1/2018
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 04.01.2018
LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 13.07.2017 - 10 Sa 491/17

Verhältnis der Angaben in sozialen Netzwerken zum Arbeitsrecht

Zur Verwaltung ihrer beruflichen Kontakte sind viele Arbeitnehmer auf der Plattform "XING" angemeldet. Hier stellt sich die Frage, wie Angaben eines Arbeitnehmers in diesem Geschäftsnetzwerk arbeitsrechtlich zu bewerten sind.

Eine Arbeitnehmerin klagte gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber auf Zahlung von Arbeitslohn. Der beklagte Arbeitgeber verweigerte die Zahlung von Gehalt, da die Klägerin nicht gearbeitet habe, obwohl sie hätte arbeiten können. Aufgrund einer Schwangerschaft sprach die Frauenärztin der Klägerin im September 2016 ein Beschäftigungsverbot bis zum Mutterschutz aus. Da die Klägerin daraufhin nicht arbeitete, weigerte sich der Arbeitgeber, die Vergütung zu bezahlen. Schließlich habe die Klägerin ein Nutzerprofil bei "XING". Sie zeige damit, dass sie arbeiten könne. Die ärztliche Bescheinigung, die die Klägerin vorgelegt habe, werde dadurch entkräftet, dass die Klägerin seit August 2016 durchgehend bei dem Internet-Portal "XING" eine Bewerbung geschaltet habe.