Ausgabe 46/2022
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 16.11.2022
BAG, Urt. v. 25.05.2022 - 10 AZR 230/19, n.rkr.

Zuschläge bei Dauernachtarbeit

Die Gestaltung der Arbeitszeit richtet sich nach dem Arbeitszeitgesetz, das Mindestruhepausen, Arbeitsruhe und die Anzahl der täglichen Arbeitsstunden bestimmt. Daneben sind Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge geregelt. Bei der Nachtarbeit darf die tägliche Arbeitszeit nicht länger als acht Stunden sein. § 6 Abs. 5 ArbZG legt fest, dass dem Nachtarbeitnehmer für die nächtlich geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage gewährt wird oder ein angemessener Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren ist. Die Höhe des angemessenen Nachtarbeitszuschlags richtet sich nach der Gegenleistung, für die sie bestimmt ist. Für den Fall einer Dauernachtwache in einer Wohneinrichtung für behinderte Menschen ist nach Ansicht des BAG jedenfalls von einem Nachtzuschlag von 30 % auszugehen.

Die Klägerin arbeitet dauerhaft ausschließlich nachts in einer von der Beklagten betriebenen Wohneinrichtung für behinderte Menschen. Diese Wohneinrichtung ist gesetzlich verpflichtet, für die Betreuung eine geeignete Fachkraft im Nachtdienst einzusetzen. Im Vertrag der Parteien war ein Nachtarbeitszuschlag von 20 % festgelegt. Diesen hielt die Klägerin für zu gering und verlangte eine Nachzahlung des Gehalts.