Zeitraum eingrenzen

BMF - Schreiben vom 29.01.2019 (III C 3 - S 7329/18/10001)

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse; Gesamtübersicht für das Jahr 2018

Hiermit übersende ich die Gesamtübersicht 2018 über die gemäß § 16 Abs. 6 UStG monatlich bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse. Diejenigen Währungen, für die keine Umrechnungskurse bekannt[...]
BMF - Schreiben vom 28.01.2019 (III C 5 - S 7420/19/10002 :002)

Haftung für Umsatzsteuer beim Handel mit Waren im Internet (§§ 22f, 25e und 27 Abs. 25 UStG)

Durch Artikel 9 des Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom (BGBl 2018 I S. 2338 ) wurden § 22f -[...]
BMF - Schreiben vom 24.01.2019 (IV A 3 - S 0354/14/10001 :019)

Umsatzsteuer; Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers bei Bauleistungen nach § 13b Abs. 5 Satz...

Mit Urteil vom 27. September 2018 - V R 49/17 -, BStBl 2019 II Seite xxxDie Veröffentlichung des BFH-Urteils im Bundesteuerblatt Teil II erfolgt zeitgleich mit der Veröffentlichung dieses BMF-Schreibens[...]
BMF - Schreiben vom 18.01.2019 (IV C 5 - S 2334/08/10006-01)

Sachbezugswert für arbeitstägliche Zuschüsse zu Mahlzeiten

Zur Anwendung der Regelungen von R 8.1 Absatz 7 Nummer 4 der Lohnsteuer-Richtlinien ( LStR ) zu Kantinenmahlzeiten und Papier-Essenmarken (Essensgutscheine, Restaurantschecks) bei arbeitstäglichen Zuschüssen[...]
BMF - Schreiben vom 14.01.2019 (IV C 5 S 2341/19/10001)

Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand:

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. LOHNSTEUER Gesamtübersicht über die Kaufkraftzuschläge zum (§[...]
BMF - Schreiben vom 10.01.2019 (IV A 3 - S 0338/17/10007)

Vorläufige Steuerfestsetzung im Hinblick auf anhängige Musterverfahren (§ 165 Absatz 1 Satz 2 AO);...

Die Vorschrift des § 8c Satz 1 KStG (in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom , BGBl. 2007 I S. 1912 [§ 8c Satz 1 KStG a. F.]) sowie des § 8c Absatz 1 Satz 1 KStG (in der Fassung[...]
BMF - Schreiben vom 09.01.2019 (IV C 1 - S 1980-1/14/10001: 038)

Basiszins zur Berechnung der Vorabpauschale gemäß § 18 Abs. 4 InvStG; Basiszins zum

Der Anleger eines Publikums-Investmentfonds hat als Investmentertrag unter anderem die Vorabpauschale nach § 18 InvStG zu versteuern (§ 16 Abs. 1 Nr. 2 InvStG ). Die Vorabpauschale für 2019 gilt gemäß[...]
BMF - Schreiben vom 02.01.2019 (III C 3 - S 7329/18/10001)

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2018

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2018 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5849 AUD Brasilien 1 EUR = 4,4214[...]
BMF - Schreiben vom 02.01.2019 (III C 2 - S 7244/07/10007)

Umsatzsteuer; Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf von Mietwagenunternehmen durchgeführte Krankenfahrten...

I. Der BFH hatte mit Urteil vom 2. Juli 2014, XI R 39/10 (BStBl 2015 II, 421) entschieden, dass der ermäßigte Steuersatz Anwendung finden kann, wenn die mit Mietwagen durchgeführten Krankenfahrten auf[...]
BMF - Schreiben vom 02.01.2019 (III C 3 - S 7329/19/10001)

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Januar 2019

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Januar 2019 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5975 AUD Brasilien 1 EUR = 4,2700[...]
BMF - Schreiben vom 20.12.2018 (IV C 1 - S 1980-1/18/10009)

Investmenterträge aus Madoff-Fonds

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: I. Anwendungsbereich Dieses Schreiben ist auf Investmenterträge im Sinne des § 16 InvStG[...]
BMF - Schreiben vom 19.12.2018 (IV C 6 - S 2242/07/10002)

Realteilung; Anwendung von § 16 Absatz 3 Satz 2 bis 4 und Absatz 5 EStG

Inhaltsverzeichnis Rn I. Abgrenzung „echte” Realteilung und „unechte” Realteilung 1 - 4 II. Gegenstand der Realteilung 5 - 7 III. Begünstigte Realteilung 8 - 11 IV. Übertragung in das jeweilige[...]
BMF - Schreiben vom 19.12.2018 (IV C 5 - S 2334/14/10002-07)

Anwendung der Neuregelung bei der Dienstwagenbesteuerung im Arbeitnehmerbereich; Änderung des § 6 Absatz...

Sehr geehrter ..., sehr geehrte ..., vielen Dank für Ihr o. g. Schreiben, in dem Sie sich nach der zeitlichen Anwendung der Neuregelung des § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 und 3 EStG erkundigen, die mit[...]
BMF - Schreiben vom 18.12.2018 (IV C 1 - S 2204/12/10003)

Steuerbescheinigungen bei American Depository Receipts (ADRs) auf inländische Aktien

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Dividenden aus Aktien, die für ADRs hinterlegt sind, ergänzend zum BMF-Schreiben[...]
BMF - Schreiben vom 17.12.2018 (IV B 6 - S 1315/16/10022 :001)

Gemeinsame Erklärung der zuständigen Behörde der Bundesrepublik Deutschland und der zuständigen Behörde...

Anliegend übersende ich die am mit der US-Steuerbehörde IRS auf der Grundlage von Artikel 26 des deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommens vom in der durch das am unterzeichnete Protokoll geänderten[...]
BMF - Schreiben vom 17.12.2018 (IV C 1 - S 2405/0 :008)

Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug nach § 44a Absatz 10 Satz 1 Nummer 3, § 44a Absatz 7 EStG...

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird es - im Zuge der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben gemäß § 44a Absatz 10 Satz 1 Nummer 3 EStG , § 44a Absatz 7 Satz 1 Nummer 1 EStG[...]
BMF - Schreiben vom 17.12.2018 (III C 5 - S 7420/14/10005-06)

Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung...

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Durch Artikel 9 Nr. 7 des Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel[...]
BMF - Schreiben vom 14.12.2018 (IV A 3 - S 0465/18/10005-01)

Aussetzung der Vollziehung wegen ernstlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Verzinsung...

Der IX. Senat des Bundesfinanzhofs hat am 25. April 2018, IX B 21/18 , BStBl 2018 II S. 415, in einem Verfahren zum vorläufigen Rechtsschutz Zweifel an der Verfassungskonformität des Zinssatzes nach[...]
BMF - Schreiben vom 14.12.2018 (III C 3 - S 7117-j/18/10002)

Umsatzsteuer; Umsetzung des MwSt-Digitalpakets zum 1. Januar 2019

Durch Artikel 9 Nr. 3 und 9 i. V. m. Artikel 20 Abs. 3 des Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom[...]
BMF - Schreiben vom 14.12.2018 (III C 3 - S 7344/18/10001)

Muster der Vordrucke im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und - Vorauszahlungsverfahren für das Kalenderjahr...

Bezug nehmend auf das o. g. BMF-Schreiben vom 8. Oktober 2018, mit dem im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für die Voranmeldungszeiträume ab Januar 2019 die Vordruckmuster USt[...]
BMF - Schreiben vom 14.12.2018 (III C 3 - S 7344/18/10002)

Muster der Umsatzsteuererklärung 2019

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Für die Abgabe der Umsatzsteuererklärung 2019 werden die folgenden Vordruckmuster[...]
BMF - Schreiben vom 12.12.2018 (IV A 4 - S 1547/13/10001-06)

Pauschbeträge für Sachentnahmen (Eigenverbrauch) 2019

Nachstehend gebe ich die für das Jahr 2019 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) bekannt: Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) für das Kalenderjahr[...]
BMF - Schreiben vom 06.12.2018 (IV B 5-S 1341/11/10004-09,)

Wirtschaftliche Gründe, die den Abschluss eines Geschäfts unter nicht „fremdüblichen Bedingungen”...

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 1 AStG Folgendes: Der EuGH hat mit Urteil vom 31. Mai 2018 in der Rechtssache[...]
BMF - Schreiben vom 04.12.2018 (III C 2 - S 7246/14/10002)

Ermäßigter Umsatzsteuersatz für die steuerpflichtigen Einfuhren von Sammlermünzen;; Bekanntmachung...

Auf die steuerpflichtigen Einfuhren von Sammlermünzen aus Edelmetallen ist der ermäßigte Umsatzsteuersatz anzuwenden, wenn die Bemessungsgrundlage für die Umsätze dieser Gegenstände mehr als 250[...]
BMF - Schreiben vom 04.12.2018 (III C 2 - S 7100/09/10003 :007)

Umsatzsteuer; Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Verlegeranteils an den Einnahmen aus gesetzlichen...

Sehr geehrte Damen und Herren, die Zahlung gesetzlicher Vergütungsansprüche nach § 27 sowie §§ 54 , 54a und 54c Urhebergesetz ( UrhG ) durch Verpflichtete an Verwertungsgesellschaften sowie die Ausschüttung[...]
BMF - Schreiben vom 03.12.2018 (III C 3 - S 7329/18/10001)

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2018

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2018 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5681 AUD Brasilien 1 EUR = 4,2973[...]
BMF - Schreiben vom 03.12.2018 (III C 3 - S 7185/09/10001-07)

Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 26 UStG für Gremienmitglieder in Versorgungswerken;; Anpassung der...

Die Angabe „” in der Übergangsregelung des BMF-Schreibens vom 8. Juni 2017 - III C 3 - S 7185/09/10001 - 06 (2017/0499632), BStBl 2017 I S. 858, wird durch die Angabe „” ersetzt. Dieses Schreiben[...]
BMF - Schreiben vom 28.11.2018 (IV C 5 - S 2353/08/10006 :009)

Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten...

Aufgrund des § 9 Absatz 4a Satz 5 ff. Einkommensteuergesetz ( EStG ) werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die in der anliegenden Übersicht ausgewiesenen Pauschbeträge[...]
BMF - Schreiben vom 27.11.2018 (III C 3 - S 7170/08/10001)

Umsatzsteuerfreie Umsätze von Heileurythmisten nach § 4 Nr. 14 Buchstabe a UStG; Veröffentlichung...

Im Urteil vom 26. Juli 2017 hat der BFH entschieden, dass sich der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten[...]
BMF - Schreiben vom 26.11.2018 (IV C 6 - S 2142/17/10002 :013)

Standardisierte Einnahmenüberschussrechnung nach § 60 Absatz 4 EStDV; Anlage SZ und Anleitung zur Anlage...

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gebe ich im Nachgang zur Veröffentlichung der Vordrucke zur Anlage EÜR 2018 (vgl. BMF-Schreiben vom 17.[...]
BMF - Schreiben vom 22.11.2018 (IV C 7 - S 3104/09/10001)

Bewertung einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung; Vervielfältiger für Bewertungsstichtage a...

In der Anlage gebe ich gemäß § 14 Absatz 1 Satz 4 BewG die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder Leistungen bekannt, die nach der am veröffentlichten Sterbetafel[...]
BMF - Schreiben vom 18.11.2018 (IV C 7 - S 2291/18/10001)

Besteuerung der Einkünfte aus der Forstwirtschaft - Tarifvergünstigung nach § 34b EStG;; Abgrenzung...

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anerkennung von Rotfäule als Holznutzung im Sinne des § 34b Absatz 1 Nummer 2 EStG das Folgende: I. Grundsätze[...]
BMF - Schreiben vom 16.11.2018 (IV C 5 - S 2334/08/10005-11)

Zehnte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung vom (BGBl 2018 I Seite 1842);...

Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche[...]
BMF - Schreiben vom 12.11.2018 (IV C 5 - S 2361/08/10001-17)

Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2019

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden hiermit der Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags[...]
BMF - Schreiben vom 09.11.2018 (ohne-AZ)

Merkblatt zur Steuerklassenwahl für das Jahr 2019 bei Ehegatten oder Lebenspartnern, die beide Arbeitnehmer...

Ehegatten oder Lebenspartner, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben, können bekanntlich für den Lohnsteuerabzug wählen, ob sie beide in die Steuerklasse IV eingeordnet[...]
BMF - Schreiben vom 08.11.2018 (IV C 5 - S 2363/13/10003-02)

Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM);; Lohnsteuerabzug im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmal...

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für den Lohnsteuerabzug im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale Folgendes: Inhaltsübersicht Randziffer I. Verfahren[...]
BMF - Schreiben vom 02.11.2018 (IV C 1 - S 1980-1/16/10010 :010)

Anwendungsfragen zum Investmentsteuergesetz in der am geltenden Fassung (InvStG 2018); Fristverlängerun...

[...]
BMF - Schreiben vom 02.11.2018 (IV C 6 - S 2144/07/10001 :007)

Betrieblicher Schuldzinsenabzug nach § 4 Absatz 4a EStG

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Einschränkung des Abzugs von Schuldzinsen nach § 4 Absatz 4a EStG Folgendes: Der Regelung unterliegen nur Schuldzinsen, die betrieblich[...]
BMF - Schreiben vom 01.11.2018 (III C 3 - S 7329/18/10001)

Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2018

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2018 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6158 AUD Brasilien 1 EUR = 4,3246[...]
BMF - Schreiben vom 31.10.2018 (III C 3 - S 7103-a/15/10001)

Umsatzsteuer; Grenzüberschreitende Warenlieferungen in ein inländisches sog. Konsignationslager; BFH-Urteile...

Die Angabe „” in der Anwendungsregelung des BMF-Schreibens vom 10. Oktober 2017 - III C 3 - S 7103-a/15/10001 (2017/0854904), BStBl 2017 I S. 1442, welche mit BMF-Schreiben vom 14. Dezember 2017 -[...]
BMF - Schreiben vom 26.10.2018 (IV B 5 - S 1348/07/10002-01)

Passive Entstrickung aufgrund erstmaliger Anwendung eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung...

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt in den Fällen der sogenannten passiven Entstrickung Folgendes: 1. Passive Entstrickung und Entstrickungszeitpunkt[...]
BMF - Schreiben vom 23.10.2018 (IV C 3 - S 2493/07/10004 :014)

Bekanntmachung der Vordruckmuster für den Antrag auf Altersvorsorgezulage für 2018

Nach § 89 Absatz 1 Einkommensteuergesetz ( EStG ) ist der Antrag auf Altersvorsorgezulage nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen. Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 99 Absatz 1[...]
BMF - Schreiben vom 22.10.2018 (IV C 6 - S 2175/07/10002)

Steuerliche Gewinnermittlung;; Urteil des Bundesfinanzhofes vom 27. September 2017 (BStBl 2018 II S....

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 27. September 2017 (BStBl 2018 II S. xxx) entschieden, dass für den sog. Nachteilsausgleich bei Altersteilzeitregelungen nach § 5 Absatz 7 des Tarifvertrages[...]
BMF - Schreiben vom 22.10.2018 (IV C 3 - S 2342/07/0001 :138)

Einkommensteuerrechtliche Behandlung der Geldleistungen für Kinder in Vollzeitpflege nach § 33 SGB...

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für in der Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII ), für die Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 SGB VIII ), in der Heimerziehung/Erziehung[...]
BMF - Schreiben vom 19.10.2018 (IV C 6 - S 2176/07/10004 :001)

Steuerliche Gewinnermittlung; Bewertung von Pensionsrückstellungen nach § 6a EStG, Übergang auf die...

Bei der Bewertung von Pensionsrückstellungen sind u. a. die anerkannten Regeln der Versicherungsmathematik anzuwenden (§ 6a Absatz 3 Satz 3 Einkommensteuergesetz - EStG ). Sofern in diesem Zusammenhang[...]
BMF - Schreiben vom 18.10.2018 (IV B 4 - S 1302/08/10001 :017)

Gegenseitigkeitsvereinbarung zur Steuerbefreiung von Luft- und Schifffahrtunternehmen auf der Grundlage...

Durch Notenwechsel zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Sultanat Oman wurde die Gegenseitigkeitsvereinbarung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Luft- und Schifffahrtunternehmen auf dem[...]
BMF - Schreiben vom 17.10.2018 (IV C 6 - S 2142/17/10002 :012)

Standardisierte Einnahmenüberschussrechnung nach § 60 Absatz 4 EStDV; Anlage EÜR 2018

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gebe ich die Vordrucke der Anlage EÜR sowie die Vordrucke für die Sonder- und Ergänzungsrechnungen für[...]
BMF - Schreiben vom 15.10.2018 (III C 2 - S 7286-a/15/10001 :003 - ENTWURF -)

Umsatzsteuer; Rückwirkung der Rechnungsberichtigung auf den Zeitpunkt der ursprünglichen Ausstellung;...

[...]
BMF - Schreiben vom 08.10.2018 (III C 3 - S 7344/18/10001)

Muster der Vordrucke im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für das Kalenderjahr...

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren werden für die Voranmeldungszeiträume[...]
BMF - Schreiben vom 05.10.2018 (IV C 7 - S 2163/18/10001)

Bewertung mehrjähriger Kulturen in Baumschulbetrieben gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG;; Zeitliche Verlängerung...

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Bewertung mehrjähriger Kulturen in Baumschulbetrieben das Folgende: Nach Tz. 3.2 des BMF-Schreibens vom 27. Juni 2014 (BStBl 2014[...]