Ausgabe 24/2022
Arbeits- und Sozialversicherungsrecht vom 15.06.2022
LAG Köln, Urt. v. 11.01.2022 - 4 Sa 315/21, rkr.

Beweislast bei Versendung einer E-Mail im Arbeitsrecht

E-Mails bzw. der Versand von E-Mails sind häufig Gegenstand der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung. Meist geht es um Fragen zum Umgang mit E-Mails im Unternehmen oder um die Zulässigkeit von privatem E-Mail-Verkehr. In einem vom LAG Köln am 11.01.2022 entschiedenen Sachverhalt ging es um die Darlegungs- und Beweislast beim Empfang einer E-Mail.

Der Kläger ist Pilot und absolvierte seine Ausbildung innerhalb des Konzerns der beklagten Fluggesellschaft. Der Kläger verpflichtete sich im Schulungsvertrag zu einem Eigenanteil an der Ausbildung in Höhe von 60.000 ?. In einem zusätzlichen Darlehensvertrag gewährte die Beklagte dem Kläger ein Darlehen in Höhe des Eigenanteils. Im Darlehensvertrag war Folgendes geregelt: "Wird dem Darlehensnehmer aus betrieblichen Gründen, insbesondere mangels Bedarfs an Flugzeugführern, nicht innerhalb von fünf Jahren nach Beendigung der Schulung die Übernahme in ein Cockpit-Arbeitsverhältnis angeboten, wird L auf die Rückzahlung des Darlehens verzichten."