Ausgabe 40/2011
Steuertipp vom 06.10.2011

Steuerliche Folgen bei Erbbaurechtsbestellung an Betriebsgrundstücken

Bei der Einräumung eines Erbbaurechts an einem zum Betriebsvermögen gehörenden Grundstück sind je nach Fallgestaltung folgende steuerliche Konsequenzen zu beachten:

Das Erbbaurecht wird vollentgeltlich bestellt.

In diesem Fall bleibt das Grundstück grundsätzlich Betriebsvermögen. Wie bei einer Verpachtung von Grundstücken stärkt der Erbbauzins die Ertragslage des Betriebs und ist daher geeignet, ihn zu fördern.

Das Erbbaurecht wird auf Dauer unentgeltlich bestellt.

Mit der Bestellung des Erbbaurechts gilt das Grundstück als steuerpflichtig entnommen. Im Hinblick auf die Ertraglosigkeit ist das belastete Grundstück auf Dauer nicht mehr geeignet, den Betrieb zu fördern.

Das Erbbaurecht wird teilentgeltlich bestellt.

Die Vereinbarung eines verbilligten Erbbauzinses aus außerbetrieblichen Gründen führt nicht zu einer Entnahme des mit dem Erbbaurecht belasteten Grundstücks. Durch die Nutzung, die weiterhin zu laufenden betrieblichen Vorteilen in Gestalt der erzielten Einnahmen führt, verliert das Wirtschaftsgut seine Beziehung zum Betrieb (noch) nicht.

Ein aus außerbetrieblichen Gründen verbilligter Erbbauzins führt i.d.R. jedoch zu einer Nutzungsentnahme, die mit den (anteiligen) Kosten der außerbetrieblichen Nutzung, höchstens aber mit dem Marktwert der Nutzung, zu bewerten ist.